Renovierungsklausel im Mietvertrag
Für die Abnutzung eines Teppichbodens durch gewöhnlichen Gebrauch muss der Mieter nicht aufkommen.
Renovierung beim Auszug
Eine Renovierungsklausel im Mietvertrag, die den Mieter verpflichtet, unabhängig vom Zeitpunkt der letzten Renovierung beim Auszug Tapeten und Klebereste zu entfernen, ist eine unangemessene Benachteiligung dar. Muss der Mieter laut Mietvertrag renovieren, dann muss er beim Auszug auch eine fachgerechte Renovierung durchführen oder von einem Fachmann durchführen lassen. Während der Mietzeit muss es nicht unbedingt fachgerecht sein.Nicht alle Maler- und Tapezierarbeiten sind Schönheitsreparaturen.
Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Urteilen entschieden, dass im Mietvertrag Renovierungsklauseln mit festen Fristen oder Endrenovierungsklauseln ungültig sind. Bereits 2004 hat der BGH entschieden, dass ein Mieter nur dann Schönheitsreparaturen durchführen muss, wenn der Zustand der Wohnräume es erfordert.Wirksam wären folgende Klauseln:
„Im Allgemeinen müssen Schönheitsreparaturen, falls erforderlich, in Küche, Bad und Toilette alle fünf Jahre, in Wohn- und Schlafräumen alle acht Jahre und in Nebenräumen alle zehn Jahre durchgeführt werden.“ Ist eine Renovierungsklausel im Mietvertrag unwirksam, kann sie ignoriert werden. Die Pflicht zur Renovierung geht dann auf den Vermieter über. Beim Auszug muss der Mieter dann nicht streichen oder andere Schönheitsreparaturen durchführen. Auch dann nicht, wenn der Zustand der Wohnung es eigentlich erfordern würde. Hat der Mieter bereits renoviert, kann er das ausgegebene Geld zurückverlangen. Enthält der Mietvertrag keine Regelungen zu Schönheitsreparaturen, muss der Mieter auch nicht renovieren. Das Gleiche gilt, wenn der Mietvertrag unwirksame Renovierungsklauseln enthält.
Farbe der Wände
Während des Mietverhältnisses kann der Mieter die Farbgestaltung seiner Wohnung vornehmen, wie er möchte. Er kann die Wände
auch tiefblau oder rot streichen.
Unwirksame Renovierungsklauseln:
Die Überwälzung laufender Schönheitsreparaturen auf den Mieter wird unwirksam, wenn der Mieter durch eine weitere Vertragsklausel unzulässigerweise zur Endrenovierung unabhängig vom Zeitpunkt der letzten Schönheitsreparaturen verpflichtet werden soll. Unwirksam sind Klauseln, die Schönheitsreparaturen nach einem festen Fristenplan vorschreiben. Fest bedeutet, dass der Mieter laut Mietvertrag nach Ablauf der Fristen auf jeden Fall renovieren muss. Ist eine Renovierungsklausel unwirksam, muss der Vermieter die Renovierung übernehmen. Renovierungsklauseln sind nur dann gültig, wenn Mieter auch eine renovierte Wohnung übernommen haben. Renoviert“ bedeutet aber nicht, dass die Wohnung vor dem Einzug frisch gestrichen wurde. Es reicht aus, wenn die Wohnung in einem allgemeinen renovierten Zustand ist. Steht im Mietvertrag, dass der Mieter „nach Bedarf" zu renovieren hat, dann ist auch das unwirksam, wenn dem Mieter eine nicht renovierte Wohnung übergeben wurde. Der Mieter muss dann nicht renovieren.Renovierung alle 3 Jahre
Die Regelung, dass Küchen, Bäder und Duschen alle drei Jahre und Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre zu renovieren sind, ist für den Mieter zumutbar.
Abnahmeprotokoll
Abrechnungsfrist Nebenkosten
Abnutzung gewöhnlicher Gebrauch
Auszug vor Mietende
Abstandszahlung Küche
Ablesetermin Heizung
Besichtigungsrecht Vermieter
Besuchsrecht Mieter
Betriebskosten
Bleigehalt im Wasser
duschen nachts
Definition besenrein
Dübellöcher entfernen
Definition Warmmiete
Erhöhung der Vorauszahlungen
Erhöhung Grundsteuer
Erlaubnis Untervermietung
Feuchtigkeit Wohnung
fristlose Kündigung
grillen auf dem Balkon
Gewerberaum Renovierung
gemeinsamer Mietvertrag
Hausmeisterkosten
Instandhaltung Vermieter
Kündigung Eigenbedarf
Kündigung wegen Mietschulden
Katzenhaltung Mietvertrag
Kündigung Zeitmietvertrag
Kündigung Staffelmietvertrag
Kündigungsverzicht Mietvertrag
Laminatboden Zustimmung
Lebenspartner im Mietvertrag
Lärmbelästigung Nachbarn
Mängel Mietwohnung
Mietzahlung Abbuchung
Mietminderung Schimmel
Mietminderung Badewanne
Mietminderung Balkon
Mietminderung Heizung
Mietminderung Wohnung
Mietminderung Graffiti
Mietbürgschaft
Maklerkosten
Modernisierung Wohnung
Müllgebühren
Mietminderung Toilette
Mietminderung Hundegebell
Mieterhöhung Vergleichswohnungen
Mietminderung wegen Terrasse
Mietvertrag Hausordnung
Mietvertrag Parkplatz
Mietminderung Fogging
Nebenkosten Wohnfläche
Nebenkostenabrechnung
Nebenkosten Dachrinne
Nachmieterklausel
Nebenkosten Gartenpflege
Parkettboden Schadensersatz
Recht auf Antenne
Ruhestörung durch Kinderlärm
Rückzahlung Nebenkosten
Renovierungsklauseln
Rückzahlung Mietkaution
Schneefegen Hausordnung
Schadensersatz Raucher
Stromkosten Vermieter
Treppenhausreinigung
Ungezieferbekämpfung
Verschleiß Teppichboden
Wohnfläche im Mietvertrag
wie viele Haustürschlüssel
Mietminderung Ameisen
Das neue Mietrecht
Für die Abnutzung eines Teppichbodens durch
gewöhnlichen Gebrauch muss der Mieter nicht
aufkommen.
Renovierung beim Auszug
Eine Renovierungsklausel im Mietvertrag, die den Mieter verpflichtet, unabhängig vom Zeitpunkt der letzten Renovierung beim Auszug Tapeten und Klebereste zu entfernen, ist eine unangemessene Benachteiligung dar. Muss der Mieter laut Mietvertrag renovieren, dann muss er beim Auszug auch eine fachgerechte Renovierung durchführen oder von einem Fachmann durchführen lassen. Während der Mietzeit muss es nicht unbedingt fachgerecht sein.Nicht alle Maler- und Tapezierarbeiten sind
Schönheitsreparaturen.
Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Urteilen entschieden, dass im Mietvertrag Renovierungsklauseln mit festen Fristen oder Endrenovierungsklauseln ungültig sind. Bereits 2004 hat der BGH entschieden, dass ein Mieter nur dann Schönheitsreparaturen durchführen muss, wenn der Zustand der Wohnräume es erfordert.Wirksam wären folgende
Klauseln:
„Im Allgemeinen müssen Schönheitsreparaturen, falls erforderlich, in Küche, Bad und Toilette alle fünf Jahre, in Wohn- und Schlafräumen alle acht Jahre und in Nebenräumen alle zehn Jahre durchgeführt werden.“ Ist eine Renovierungsklausel im Mietvertrag unwirksam, kann sie ignoriert werden. Die Pflicht zur Renovierung geht dann auf den Vermieter über. Beim Auszug muss der Mieter dann nicht streichen oder andere Schönheitsreparaturen durchführen. Auch dann nicht, wenn der Zustand der Wohnung es eigentlich erfordern würde. Hat der Mieter bereits renoviert, kann er das ausgegebene Geld zurückverlangen. Enthält der Mietvertrag keine Regelungen zu Schönheitsreparaturen, muss der Mieter auch nicht renovieren. Das Gleiche gilt, wenn der Mietvertrag unwirksame Renovierungsklauseln enthält.
Farbe der Wände
Während des Mietverhältnisses kann der Mieter die
Farbgestaltung seiner Wohnung vornehmen, wie er
möchte. Er kann die Wände auch tiefblau oder rot
streichen.
Unwirksame
Renovierungsklauseln:
Die Überwälzung laufender Schönheitsreparaturen auf den Mieter wird unwirksam, wenn der Mieter durch eine weitere Vertragsklausel unzulässigerweise zur Endrenovierung unabhängig vom Zeitpunkt der letzten Schönheitsreparaturen verpflichtet werden soll. Unwirksam sind Klauseln, die Schönheitsreparaturen nach einem festen Fristenplan vorschreiben. Fest bedeutet, dass der Mieter laut Mietvertrag nach Ablauf der Fristen auf jeden Fall renovieren muss. Ist eine Renovierungsklausel unwirksam, muss der Vermieter die Renovierung übernehmen. Renovierungsklauseln sind nur dann gültig, wenn Mieter auch eine renovierte Wohnung übernommen haben. Renoviert“ bedeutet aber nicht, dass die Wohnung vor dem Einzug frisch gestrichen wurde. Es reicht aus, wenn die Wohnung in einem allgemeinen renovierten Zustand ist. Steht im Mietvertrag, dass der Mieter „nach Bedarf" zu renovieren hat, dann ist auch das unwirksam, wenn dem Mieter eine nicht renovierte Wohnung übergeben wurde. Der Mieter muss dann nicht renovieren.Renovierung alle 3 Jahre
Die Regelung, dass Küchen, Bäder und Duschen alle drei Jahre und Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre zu renovieren sind, ist für den Mieter zumutbar.Renovierungsklausel im
Mietvertrag
Das neue Mietrecht
Mietrecht von A bis Z